Informationen zum Datenschutz

(Datenschutzhinweise)

Einleitung

Für das Ministerium für Wirtschaft und Energie mit der nachgeordneten Behörde dem Landesamt für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg (LME) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Verarbeitung Ihrer Daten. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Internetseiten und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese ab und zu erneut durchzulesen.

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer.

Informationen, die nicht mit Ihrer Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel Anzahl der Nutzer der Seite), fallen nicht darunter. Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen.

Personenbezogene Daten werden erfasst, wenn Sie uns diese von sich aus mitteilen, beispielsweise wenn Sie mit uns in Kontakt treten. Dies ist erforderlich, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Die uns auf diese Weise übermittelten personenbezogenen Daten werden wir selbstverständlich ausschließlich für den Zweck verwenden, zu dem Sie uns diese bei der Kontaktierung zur Verfügung stellen. Eine Mitteilung dieser Angaben erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis und mit Ihrer Einwilligung.

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot der Landesregierung Brandenburg und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können also nicht nachvollziehen, welche/r Nutzer/in welche Daten abgerufen hat.

Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

Name der abgerufenen Datei,

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,
  • übertragene Datenmenge,
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
  • Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Nicht gespeichert wird die IP-Adresse des Rechners, von dem die Anfrage abgeschickt wurde. Personenbezogene Nutzerprofile können daher nicht gebildet werden. Die gespeicherten Daten werden nur zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Bei der Nutzung des Internetangebots werden sogenannte Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Text-Informations-Dateien, die von unserer Internetseite gesendet und von Ihrem Browser während des Zugriffs auf Ihrem Computer abspeichert werden. Sie können die Nutzung von Cookies unterbinden, indem Sie die Cookie-Funktion in Ihrem Browser deaktivieren. Wenn Sie dies tun, können Sie jedoch gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen des Internetangebotes des LME vollumfänglich nutzen. Wie Sie die Nutzung von Cookies unterbinden, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers.

Datenverarbeitung (Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlage)

  1. Wir weisen darauf hin, dass zum Zweck der Bearbeitung von Anträgen aufEichung von Messgeräten  Ihre personenbezogenen Daten und Angaben zum Messgerät  nebst Anlagen,  die für Ihre Antragsbearbeitung erforderlich sind,  gespeichert werden. Ohne diese Daten können wir Ihren Antrag nicht prüfen und bearbeiten.Die Verarbeitung ist zur Erfüllung der in unserer Zuständigkeit liegenden  Aufgaben der Eichung und Metrologischen Überwachung gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c und e DSGVO in Verbindung mit § 5 Abs. 1 und 2 BbgDSG erforderlich.
  2. Für die Bearbeitung von Aufträgen im Rahmen von Konformitätsbewertungsverfahren weisen wir darauf hin, dass zum Zwecke der Bearbeitung Ihre personenbezogenen Daten und Angaben zum Messgerät nebst Anlagen, die für Ihre Auftragsbearbeitung erforderlich sind, gespeichert werden. Ohne diese Daten können wir Ihren Auftrag nicht prüfen und bearbeiten. Die zulässige Verarbeitung ist notwendig für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO i. V. m. § 5 Abs. 1 BbgDSG. Die erforderliche Verarbeitung erfolgt ebenso gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c DSGVO i. V. m. § 5 Abs. 1 und 2 BbgDSG zur Erfüllung der rechtlichen Verpflichtungen der Konformitätsbewertungsstelle aufgrund der Anforderungen des Mess- und Eichrechts. Die Daten werden des Weiteren gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe d DSGVO i. V. m. § 5 Abs. 2 DSG verarbeitet für die Wahrnehmung der Aufgaben der Metrologischen Überwachung.
  3. Für Ihre Anzeige nach § 32 MessEG erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und der Daten des/r Messgeräte/s zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c DSGVO sowie zur Metrologischen Überwachung gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DSGVO, jeweils in Verbindung mit § 5 Abs. 1 und 2 BbgDSG.
  4. Für die Bearbeitung Ihrer Anfragen bzw. Anliegen über das Kontaktformular des LME erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für die Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme zum LME, insbesondere um Sie zu kontaktieren für den Fall von Rückfragen und zur Übermittlung einer Antwort an Sie. Mit der Übersendung erklären Sie sich einverstanden, dass die Angaben zur Beantwortung bzw. Kontaktaufnahme für Ihre Anfrage verwendet werden dürfen.

Dauer der Speicherung

Ihre Daten speichern wir nur solange sie für die zweckbezogene Verwendung erforderlich sind. Beispielsweise werden Ihre Daten mit Abbestellung eines Newsletters oder nach Zusendung von Informationsmaterial gelöscht.
Ihre Daten aus an uns gerichteten Anfragen/Anträgen (z.B. Eichung)  werden in Papier und/oder elektronischer Form gemäß der für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen aufbewahrt.

Minderjährigenschutz

Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Ihre Rechte

Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechten ach Art. 15 bis 22 DSGVO zu:

Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde:
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO zudem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Die Anschrift der zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Dagmar Hartke
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Tel.: 033203- 356 – 0
Fax: 033203 – 356 – 49
E-Mail: poststelle@LDA.brandenburg.de

Kontaktdaten

Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten:

Landesamt für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg
Pascalstr. 1
14532 Kleinmachnow
Tel.: 033203-866110
Fax: 033203-866190
E-Mail: LME.Poststelle@lme.berlin-brandenburg.de

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:
Sie erreichen den behördlichen Datenschutzbeauftragten unter:

Datenschutzbeauftragter des
Landesamtes für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg
Herr Eder
Pascalstr. 1
14532 Kleinmachnow
Tel.: 033203-866110
Fax: 033203-866190
E-Mail: Datenschutz@LME.berlin-brandenburg.de